Wien (OTS) – „Die FPÖ fordert seit Monaten niedrigere Steuern auf
Benzin und
Diesel. Diese Forderung greifen auch ÖVP-Spitzenfunktionäre aus den
Bundesländern auf und verlangen von der eigenen Bundesregierung
Entlastung. Niederösterreichs Landesvize Pernkopf fordert öffentlich
Steuersenkungen und bringt ausdrücklich das Aussetzen der CO2-Abgabe
ins Spiel. Der Druck auf die Verliererampel wächst und kommt
zunehmend auch aus den eigenen Reihen“, erklärte FPÖ-Generalsekretär
NAbg. Michael Schnedlitz, der Pernkopf vorschlägt, künftig FPÖ zu
wählen, dann bekomme er, was er nun von der eigenen ÖVP fordert.
Auch Mikl-Leitner und Tirols ÖVP-Klubchef Wolf hätten schon
steuerliche Entlastungen verlangt. „Jetzt hat auch Deutschland eine
Steuersenkung angekündigt, die Benzin und Diesel ab Oktober um rund
17 Cent pro Liter entlasten soll. Die österreichische Bundesregierung
speist die Autofahrer hingegen mit lächerlichen 1,9 Cent ab“, so
Schnedlitz.
ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer setzt derweil weiter auf
seine angebliche genaue und laufende Beobachtung der Lage:
„Beobachten macht keine Tankfüllung billiger. Die Fakten liegen auf
dem Tisch. Es fehlt keine weitere Erkenntnis, sondern die
Entscheidung zur sofortigen Entlastung“, so Schnedlitz.
Schnedlitz warnte auch vor dem nächsten Teurungstsunami: „Die
hohen Spritpreise belasten heute beim Tanken und verteuern Transporte
und Waren. Dadurch steigt zwangsläufig der Verbraucherpreisindex und
damit ziehen die daran gekoppelten Wertsicherungsklauseln in vielen
Verträgen im kommenden Jahr weiter deutlich an. Die Teuerung schlägt
dann ein zweites Mal zu. Diese drohende Teuerungsspirale müssen wir
sofort bremsen!“
„CO2-Steuer abschaffen und Mineralölsteuer halbieren! Jeder
weitere Monat des Zuwartens belastet Pendler, Familien und Betriebe
und droht, höhere Kosten für das nächste Jahr festzuschreiben.
Hattmannsdorfer muss gemeinsam mit dem SPÖ-Finanzminister endlich
handeln“, forderte Schnedlitz.
