Wien (OTS) – Die Berichte über Ablöseüberlegungen in SPÖ und ÖVP sind
für FPÖ-
Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz ein
weiteres Zeichen für den fortschreitenden Zerfall der schwarz-rot-
pinken Bundesregierung. Während in der SPÖ offen über eine Nachfolge
für Andreas Babler diskutiert werde, kursierten auch in der ÖVP
längst Szenarien über die Zukunft von Bundeskanzler Christian
Stocker.
„Das ist längst mehr als das Pfeifen der Spatzen von den Dächern.
Aus SPÖ und ÖVP dringt immer offener nach außen, dass man selbst
nicht mehr an diese Führung glaubt. Es geht offenbar nur noch darum,
wann man Stocker und Babler austauscht, wer ihnen nachfolgt und wie
man das eigene parteipolitische Überleben organisiert. Österreich hat
aber keine Zeit für monatelange Machtspiele und Hinterzimmer-Taktik.
Wenn es vorbei ist, dann muss man auch den Anstand haben, das
einzugestehen und die Bevölkerung entscheiden zu lassen“, so
Schnedlitz.
„Besonders erhellend sind auch die Gerüchte, die man aus dem
Lager manch schwarzer Landesparteien hört. Wenn Teile der ÖVP längst
wieder darüber nachdenken, gemeinsam mit Herbert Kickl Verantwortung
zu übernehmen, dann ist Stockers derzeitige hektische Abgrenzung nur
noch als politischer Selbstschutz zu deuten. Auch beim ständigen
Aufblasen der Identitären-Debatte, so hört man, soll es Stocker und
seinem ebenso niederösterreichischen Kollegen im Innenministerium,
Karner, nur noch darum gehen, innerhalb der ÖVP mithilfe der
Identitären-Geschichten gegenüber jenen ‚abzudichten‘, die längst mit
einer ÖVP-Rolle als Juniorpartner unter einem Kanzler Kickl
liebäugeln – was natürlich Stocker und dem Innenminister den Posten
kosten würde. Da kommen aufgeblasene Horror-Geschichten über Stockers
möglichen Kanzlernachfolger Stocker selbst und dem auch um seine
Zukunft bangenden Innenminister natürlich gerade recht. Bevor diese
ÖVP-Niederösterreich-Clique ihre beiden Posten verliert, führt sie
offenbar lieber die gesamte eigene Partei in den Untergang, anstatt
eine geordnete Konsolidierung als kleinerer Partner zuzulassen. Die
ÖVP ist uns egal, und wenn sie sich von einem Kanzlerdarsteller und
einem überforderten Innenminister in Geiselhaft nehmen lässt, ist das
auch ihr Problem. Die Bürger dürfen aber nicht länger Geiseln dieser
parteiinternen Überlebenskämpfe sein“, erklärte Schnedlitz.
„Jeder weitere Tag dieser Verlierer-Ampel kostet Österreich
wertvolle Zeit. Während sich ÖVP und SPÖ mit ihren Vorsitzenden und
Nachfolgern beschäftigen, kämpfen Familien, Betriebe und Pensionisten
mit Teuerung, Unsicherheit und wirtschaftlichem Stillstand. Stocker
und Babler sollen den Weg freimachen – nicht für den nächsten
Personaltausch, sondern für Neuwahlen. Dann entscheidet das Volk, und
danach kann Österreich unter Herbert Kickl endlich wieder ordentlich
geführt werden!“