Wien (OTS) – Die von SPÖ-Sozialministerin Schumann und der
Verlierer-Koalition
geplante Reform der Sozialhilfe ist ein weiterer Anschlag auf den
österreichischen Sozialstaat und ein fatales Signal an illegale
Einwanderer in aller Welt, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz. „Das ist ein Wahnsinn.
Anstatt die himmelschreienden Missstände im System endlich zu
beseitigen, wird Österreich weiter ein Schlaraffenland für
ausländische Großfamilien bleiben. Diese sogenannte Reform ist nichts
anderes als eine Einladung an die ganze Welt, in unser Sozialsystem
einzuwandern, während unsere eigenen Leute, die dieses System
finanzieren, eiskalt im Stich gelassen und von dieser Verlierer-Ampel
auch noch ein Belastungspaket nach dem anderen umgehängt bekommen“,
so Schnedlitz.
Für den freiheitlichen Generalsekretär sei es ein untragbarer
Zustand, dass unter Skandale wie jenem einer syrischen Großfamilie in
Wien, die 9.000 Euro pro Monat an Sozialhilfe kassiert, kein
endgültiger Schlussstrich gezogen werde: „Fälle wie dieser sind die
absurde Spitze des Eisbergs. Eine Regierung, die diese
himmelschreiend ungerechten Zustände nicht in der Sekunde abdreht,
begeht Verrat an unserer Bevölkerung!“ Besonders perfide sei die
gleichzeitige Kürzungsorgie bei der eigenen Bevölkerung. „Auf der
einen Seite bleiben offenbar die Sozialtöpfe für Einwanderer prall
gefüllt, die noch nie einen Cent in unser System eingezahlt haben.
Auf der anderen Seite wird bei unseren Pensionisten, die dieses Land
aufgebaut haben, bei unseren Familien und bei den Leistungsträgern,
die unser Land trotz des totalen Regierungsversagens am Laufen
halten, der brutale Sparstift angesetzt. Das ist eine Politik der
Ungerechtigkeit und unzumutbar!“, erklärte Schnedlitz.
„Dieser Spuk wird nur mit einem Volkskanzler Herbert Kickl und
einer starken FPÖ-geführten Bundesregierung ein Ende haben. Wir
werden die ‚Festung Österreich‘ errichten und unser Sozialsystem
schützen. Es gilt der Grundsatz: Unser Geld für unsere Leut‘! Wer
arbeitet und leistet, wird belohnt. Wer sich auf Kosten der
Allgemeinheit ein schönes Leben machen will, hat in Österreich nichts
verloren. Wir werden wieder für Gerechtigkeit sorgen!“, so der FPÖ-
Generalsekretär.