Wien (OTS) – Schätzungen gehen davon aus, dass rund 1.000 MW
thermischer Leistung
unter der Erde Österreichs schlummern, womit rund 500.000
Wohneinheiten mit klimafreundlicher Fernwärme versorgt werden
könnten. Das Finanzministerium – das auch für Bergbau zuständig ist –
hat den Koalitionspartnern nun eine Novelle des
Mineralrohstoffgesetzes (MinroG) vorgelegt. Ziel sind rechtliche
Erleichterungen für Tiefengeothermieprojekte, um die natürliche Wärme
in tieferen Erdschichten besser nutzen zu können. Durch die
verstärkte Nutzung von Erdwärme wird zukünftig der Gasanteil bei der
Fernwärme zurückgedrängt und die Dekarbonisierung der Wärmelieferung
an Gebäude vorangetrieben. Damit wird ein weiterer entscheidender
Baustein im Kampf gegen den Klimawandel geleistet und gleichzeitig
die Abhängigkeit von importiertem Gas verringert.
Mit den neuen Rahmenbedingungen wird das Aufsuchen und Gewinnen
von tiefer geothermischer Energie deutlich vereinfacht. Aufgrund der
aktuell geltenden rechtlichen Situation, die eine Vielzahl von
Verfahren mit Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern
nach sich zog, war das Aufsuchen der tief unter der Erde
schlummernden Energieform kaum rentabel. In Zukunft regelt die
Novelle, dass Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer in Zukunft ab
einer Tiefe von 300 und mehr Metern den Inhabern einer Berechtigung
das Aufsuchen und Gewinnen gestatten müssen.
Darüber hinaus kommt es durch die Schaffung eines eigenen und
schlanken bergrechtlichen Verfahrens zu einer deutlichen
Vereinfachung im Verwaltungsverfahren und zu wichtigen
Entbürokratisierungsschritten.
Für Unternehmen birgt das Suchen der natürlichen Energiequelle in
diesen geologischen Tiefen finanzielle Risiken. Um diesen zu
begegnen, ist parallel zur Umsetzung der rechtlichen Änderungen ein
Instrument zur Risikoabsicherung vorgesehen, um den Ausbau der
Geothermie zu beschleunigen. Gleichzeitig ist nach Amortisation der
ersten Investitionskosten eine moderate Abgabe auf geothermische
Energie vorgesehen, um eine Gegenfinanzierung für das
Risikoabsicherungsmodell bereitzustellen. Dadurch wird eine
budgetneutrale Form der klimaneutralen Energiegewinnung
sichergestellt.
Finanzminister Markus Marterbauer: „Österreich hat die besten
Voraussetzungen, um dem fossilen Zeitalter zu entfliehen. Der Ausbau
erneuerbarer Energien ist ein zentraler Schlüssel für unsere
Unabhängigkeit, unsere Krisenfestigkeit und unseren Wohlstand. Dabei
wird der Einsatz von Tiefengeothermie in Zukunft eine deutlich
größere Rolle spielen als bisher. Mit der Novellierung des
Mineralrohstoffgesetzes, die nun diskutiert wird, wird nun der
notwendige Rahmen für die baldige verstärkte Nutzung der
Tiefengeothermie geliefert.“