Linz (OTS) – 17 Jahre lang hatte ein Oberösterreicher Pflegegeld der
Stufe 3
bekommen, ehe ihm die Pensionsversicherungsanstalt wie aus heiterem
Himmel das Pflegegeld um eine Stufe kürzte. Die Arbeiterkammer klagte
gegen den neuen Bescheid und erreichte auf Basis eines neuen
Gutachtens sogar die Erhöhung des Pflegegeldes um drei Stufen.
Aufgrund eines Sauerstoffmangels bei seiner Geburt hat ein heute 58-
jähriger Mann Zeit seines Lebens körperliche und geistige
Einschränkungen. Er lebt in einer betreuten Wohneinrichtung und bezog
17 Jahre lang Pflegegeld der Stufe 3, ehe ihm die
Pensionsversicherungsanstalt (PVA) das Pflegegeld kürzte und ihm nur
noch Stufe 2 zuerkannte.
Seine Schwester, die seine Erwachsenenvertreterin ist, kam zur AK und
bat um rechtliche Unterstützung. Die AK klagte gegen den neuen
Bescheid, um zumindest wieder die Erhöhung des Pflegegeldes auf die
vorherige Höhe zu erreichen. Der vom Sozialgericht beauftragte
Sachverständige kam jedoch zu dem Ergebnis, dass ein Pflegeaufwand
von über 180 Stunden pro Monat vorliegt und dem Mann daher sogar die
Pflegestufe 5 zusteht. Diese bekam er nun vom Gericht zugesprochen.
„ Aufgrund der Häufigkeit der Fälle, in denen die Einschätzung des
Pflegebedarfs der PVA von den Sozialgerichten nach oben korrigiert
wird, ist schon zu hinterfragen, ob die Begutachtung immer in der
erforderlichen Qualität durchgeführt wird, insbesondere bei einer zum
Teil sehr deutlichen abweichenden Einschätzung des Pflegebedarfs “,
sagt AK-Präsident Andreas Stangl. Denn es könne nicht sein, dass
Menschen, die schwer krank sind, Pflege benötigen oder nicht mehr
arbeiten können, der zusätzlichen Stresssituation eines
Gerichtsverfahrens ausgesetzt werden , so der AK-Präsident.
