Wien (OTS) – Angesichts der systematischen Gewalt durch die
linksextreme ‚Antifa‘
in Österreich sei es höchste Zeit, Konsequenzen zu ziehen und diese
gewaltbereite Bewegung endlich genauer zu beobachten, betonten heute
FPÖ-Sprecher für Linksextremismus, NAbg. Sebastian Schwaighofer, und
der Wiener FPÖ-Landtagsabgeordnete Leo Lugner. „Nachdem in den USA
bereits über eine Einstufung der ‚Antifa‘ als Terrororganisation
diskutiert wird, kann in Österreich nicht länger zugesehen werden,
wie linksextreme Verbrecher unsere Städte terrorisieren“, so
Schwaighofer.
Für den freiheitlichen Linksextremismussprecher werde die
permanente Gewalt durch die Antifa systematisch verschwiegen:
„Während die linke Szene unermüdlich über den angeblichen Anstieg
rechter Straftaten jammert – bei denen es sich in Wahrheit fast
ausschließlich um sogenannte Meinungsdelikte im Internet handelt,
weil patriotische Positionen kriminalisiert werden – werden die
permanente Gewalt und die Verbrechen durch die ‚Antifa‘ systematisch
verschwiegen.“
In den vergangenen Jahren sei es wiederholt zu schwersten
Gewalttaten gekommen. Als jüngstes Beispiel nannten die FPÖ-Politiker
den brutalen Überfall auf einen 60-jährigen Besucher des
Akademikerballs in Graz am 25. Jänner 2024. „Ein Mann wurde auf dem
Heimweg von einem linksextremen Mob bewusstlos geschlagen. Das ist
kein Protest, das ist eine schwere Straftat. Dieses Klima der Gewalt,
Einschüchterung und Bedrohung ist das direkte Ergebnis einer
Bewegung, die sich über das Gesetz stellt“, so Schwaighofer weiter.
FPÖ-Landtagsabgeordneter Leo Lugner kritisierte das Wegschauen
der Systemparteien scharf: „Es darf nicht länger toleriert werden,
dass eine linksextreme Schlägertruppe in unserem Land schalten und
walten kann, wie sie will. Wer ständig vom ‚Kampf gegen Extremismus‘
spricht, aber den linksextremen Terror ignoriert, ist nichts als ein
politischer Heuchler.“
Auch ÖVP-Innenminister Karner wurde von Schwaighofer in die
Pflicht genommen: „Karner versagt auf ganzer Linie. Er schafft es
nicht einmal, die US-Botschaft vor Randalierern zu schützen, die dort
eine Gedenkstätte für Charlie Kirk verwüstet haben, und schweigt sich
über die Gefahr von links lieber aus. Anstatt den Linksextremismus im
Verfassungsschutzbericht endlich umfassend zu behandeln, die
Netzwerke und Umtriebe dieser Szene aufzudecken und endlich
entschieden gegen linke Gewalttäter vorzugehen, liefert der schwarze
Innenminister nur leere Phrasen.“
Abschließend forderten Schwaighofer und Lugner ein sofortiges
Handeln: „Eine behördliche Offensive in der ‚Antifa‘-Szene ist
überfällig, um die Sicherheit unserer Bürger zu schützen, den
Rechtsstaat zu wahren und ein klares Signal gegen linksextreme Gewalt
zu senden. Wer Gewalt und schwere Sachbeschädigungen als politisches
Mittel einsetzt, hat in unserer Demokratie keinen Platz und muss mit
der vollen Härte des Gesetzes verfolgt werden!“
