Wien (OTS) – „Van der Bellen agiert einmal mehr als Schutzpatron
eines
fehlgeleiteten Systems, anstatt seiner politischen Aufgabe als
Staatsoberhaupt nachzukommen und die Regierung für ihr
offensichtliches Versagen zur Verantwortung zu ziehen und mahnende
Worte an den Untergangskurs der EU zu richten“, kritisierte heute FPÖ
-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz
die Neujahrsansprache des Bundespräsidenten.
„Wenn Van der Bellen vom ‚guten Kompromiss‘ als ‚österreichischem
Kulturgut‘ spricht, meint er in Wahrheit den faulen Kompromiss der
Systemparteien zum Machterhalt, den die Bevölkerung tagtäglich
ausbaden muss. Es ist der Kompromiss der offenen Grenzen und der
importierten Kriminalität, der explodierenden Energiepreise, der
Rekordverschuldung und des Ausverkaufs unserer Neutralität. Zudem
kommt ein Kompromiss rund um einen ungenierten Selbstbedienungsladen
hinzu, der die Systemparteien zusammenhält. Die Österreicher wollen
diesen Verrat an ihren Interessen nicht länger hinnehmen. Sie wollen
keinen Kompromiss mit dem eigenen Untergang und der politisch
legitimierten Verschwendung und Bereicherung, sondern einen klaren
Kurswechsel für unsere Heimat“, so der FPÖ-Generalsekretär.
Auch Van der Bellens Lobeshymnen auf die EU seien reine
Propaganda: „Der Bundespräsident verteidigt in seiner Rede jene Idee,
die die EU gerade zugrunde richtet. Kein Wort darüber, dass
Österreich als Nettozahler für eine Union bezahlt, die vollkommen
falsch abgebogen ist. Kein Wort über den Brüsseler Bürokratie- und
Regulierungswahn, der unsere Betriebe und Bauern knebelt. Kein Wort
darüber, dass eine österreichische Forderung nach einer ‚souveränen
Verteidigungsfähigkeit‘ der EU nichts anderes als der endgültige
Todesstoß für unsere immerwährende Neutralität ist und in die Kerbe
einer EU-Kriegsunion schlägt. Dieser angebliche ‚Europa-Patriotismus‘
klingt in Wahrheit mehr nach einem Wunsch der Selbstaufgabe der
österreichischen Souveränität“, erklärte Schnedlitz.
Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär: „Anstelle eines
Zusammenhalts im Untergang braucht es ein Umdenken und klare Worte.
Die Mentalität des Walzertanzens auf der Titanic bis zum bitteren
Ende geht entgegen jedem Wunsch der Österreicher nach guten Jahren
und einer lebenswerten Zukunft. Anstatt die Österreicher bereits am
ersten Tag des Jahres mit einer Themenverfehlung zu demotivieren,
wäre es seine Pflicht gewesen, dieser Regierung die Rute ins Fenster
zu stellen. Es müssen endlich die Interessen der Österreicher wieder
an die erste Stelle gesetzt werden. Es braucht Politiker, die mit
beiden Beinen fest auf dem Boden der Realität stehen und sich nicht
davor scheuen, auf Österreich und die eigene Bevölkerung zuerst zu
schauen. Herbert Kickl wird genau das auch 2026 machen.“
