Wien (OTS) – „Langsam wird klar, warum sich ÖVP-Innenminister Karner
für jede
einzelne Abschiebung feiern lässt. Offensichtlich ist er so unfähig,
dass es durchaus nicht selbstverständlich ist, dass er Abschiebungen
auch zustande bringt“, so FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz in Richtung der
Showpolitik der ÖVP, die gerade wieder von der Realität und
Unfähigkeit dieser Partei und deren Ministern eingeholt wird.
Am Donnerstag soll wieder die Abschiebung eines mehrfach
verurteilten Algeriers im letzten Moment gescheitert sein. Der
Straftäter habe bereits im Flugzeug gesessen, geschrien und sich
derart verhalten, dass der Pilot den Transport abgelehnt habe. Der
Mann sei daraufhin wieder in ein Polizeianhaltezentrum gebracht
worden, ein neuer Abschiebeversuch sei für die kommenden Tage
angekündigt. Für FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg.
Michael Schnedlitz ist diese gescheiterte Abschiebung am Flugsteig
„ein neuer Offenbarungseid für das Totalversagen von ÖVP-
Innenminister Karner”.
„Nach mehr als zwei Jahren Behördenverfahren will Karner nun
ausgerechnet beim nächsten Versuch erstmals eine entsprechende
Abstimmung mit der Fluglinie organisieren. Dieser Innenminister wird
nicht einmal mit einer einzelnen Abschiebung fertig, führt aber
gleichzeitig einen Feldzug gegen den Begriff ‚Remigration’. Hier geht
es nicht mehr um Sicherheit, sondern um die Angst, dass auffliegt,
dass wir Freiheitliche es künftig besser machen. Peinlicher geht es
nicht mehr – Karners Rücktritt ist überfällig!”, so Schnedlitz.
Der Fall sei symptomatisch, so Schnedlitz: Der Algerier sei
Anfang 2024 illegal eingereist, im November 2024 zu zwölf Monaten
teilbedingter Haft verurteilt worden und laut dem der „Krone”
vorliegenden Gerichtsakt insgesamt fünfmal untergetaucht. Eine
bereits für Mai 2025 organisierte Abschiebung sei durch einen zwei
Tage davor gestellten Folgeantrag auf internationalen Schutz
verhindert worden. Erst seit Mai 2026 befinde sich der Mann in
Schubhaft, seine letzte Beschwerde dagegen habe das
Bundesverwaltungsgericht abgewiesen.
„Karner muss den vollständigen Behörden- und Abschiebeablauf
offenlegen, sämtliche bisher entstandenen Verfahrens-, Haft- und
Transportkosten beziffern und erklären, warum die Fluglinie nicht
bereits vor dem ersten Versuch auf mögliche Widerstandshandlungen
vorbereitet wurde. Wir verlangen zudem eine Statistik, wie viele
Abschiebungen an Widerstand, Pilotenentscheidungen oder kurzfristigen
Folgeanträgen scheitern. Und vor allem muss der Minister
sicherstellen, dass die angekündigte Außerlandesbringung diesmal
tatsächlich vollzogen wird. Wer stattdessen lieber Begriffe als
Illegale bekämpft, soll zurücktreten und den Weg für echte
Remigration von Straftätern unter einem Volkskanzler Herbert Kickl
freimachen!”, so Schnedlitz abschließend.