Wien (OTS) – „Das ÖVP-Totalversagen bei der illegalen Einwanderung
und in der
Bekämpfung echter Verbrecher soll mit Generalverdacht und der
Verfolgung der gesamten rechtschaffenen Bevölkerung kaschiert werden.
Der rechtschaffenen Bevölkerung Jausenmesser und Co wegzunehmen,
während echte Verbrecher Narrenfreiheit haben und sogar in den
Waffenverbotszonen weiter zustechen, zeigt deutlich, wie verfehlt die
Aktionen des Innenministers sind. Mit den laufenden Vorfällen und
Messerstechereien in den Waffenverbotszonen liefert er selbst den
Beweis, dass es sich um einen Schildbürgerstreich handelt“, so FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zu den Plänen des
Innenministers, ein generelles Messerverbot gegen jeden Österreicher
und für ganz Österreich einzuführen.
Es handle sich um eine „politische und geistige Bankrotterklärung
des ÖVP-Innenministers“. Anstatt die explodierende Gewaltkriminalität
und die echten Verbrecher zu bekämpfen, kapituliere der ÖVP-Minister
vor der Kriminalität und wolle nun die komplette Bevölkerung als
Verbrecher abstempeln.
„Wenn man sich das Versagen dieses Innenministers ansieht, dann
braucht es in Österreich kein Messerverbot, sondern seinen Rücktritt!
Er hat die Tore für die illegalen Einwanderer sperrangelweit
aufgerissen, die Bevölkerung mit leeren Phrasen hingehalten und
jetzt, wo ihm alles über den Kopf wächst, will er als Dank die
gesamte Bevölkerung entwaffnen und ihnen sogar das Jausenmesser
wegnehmen. Das ist in Wahrheit sogar eine Kapitulation vor der
Gewalt, während man sich nur traut, gegen friedliebende Bürger Härte
zu zeigen – und zugleich ein Zeugnis für die Unfähigkeit dieses
Innenministers!“, so Schnedlitz.
Das geplante Verbot sei der Gipfel der Heuchelei und ein weiteres
Puzzlestück im „Überwachungs- und Kontrollfetisch“ der ÖVP: „Vom
Bundestrojaner über die Verschärfung des Waffengesetzes bis zum
Jausenmesserverbot – die Strategie ist immer dieselbe: Unter dem
Deckmantel der von ihnen selbst verursachten Welle der Gewalt wird
die gesamte Bevölkerung unter Totalkontrolle und Generalverdacht
gestellt. Es trifft den Jäger, den Handwerker, den Burschen mit dem
Taschenfeitel und den Opa mit dem Jausenmesser, aber nicht die
Kriminellen. Diesen sind die Verordnungen des Innenministers und die
Gesetze der Verlierer-Regierung ohnehin egal, und Strafen für das
illegale Mitführen eines Messers sind obendrein meist uneinbringlich.
Das ist keine Sicherheitspolitik, das ist staatlich organisierte
Augenwischerei!“, erklärte Schnedlitz.
„Das Problem ist nicht das Werkzeug in der Hand eines
unbescholtenen Bürgers, sondern der Kriminelle, der es als Waffe
missbraucht. Statt der eigenen Bevölkerung das Taschenmesser
wegzunehmen, braucht es endlich eine Politik, die bei den Ursachen
ansetzt: Konsequenter Grenzschutz, eine echte ‚Festung Österreich‘,
die sofortige Abschiebung straffälliger Asylwerber und einen
umgehenden Asylstopp sowie härtere Maßnahmen gegen echte Verbrecher.
Was Karner hier durchsickern lässt, ist der Beweis eines Systems, das
Rechtschaffene für das Versagen der Regierung bestraft, während es am
eigentlichen Problem nichts ändert“, so Schnedlitz.
„Karner ist das Problem, nicht die Bevölkerung, die lange genug
unter seiner Unfähigkeit gelitten hat. Seine Politik der offenen
Grenzen und der Einsparungen bei der Polizei und der anschließenden
Gängelung der Österreicher ist gescheitert. Er ist eine Gefahr für
die Sicherheit in unserem Land. Er muss gehen, genauso wie der Rest
der Verlierer-Truppe auf der Regierungsbank, bevor unserer Heimat
noch mehr Schaden angerichtet wird!“
