Wien (OTS) – SPÖ-Vizekanzler Babler und SPÖ-Frauenministerin
Holzleitner haben
angekündigt, die eingestellte ZARA-Förderung des ÖVP-
Familienministeriums mit je 150.000 Euro aus ihren eigenen Ressorts
zu ersetzen – zusammen 300.000 Euro Steuergeld. Für FPÖ-
Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz
wirft diese Aktion schwerwiegende rechtliche wie politische Fragen
auf: „Auf welcher Rechtsgrundlage sollen hier ressortfremd 300.000
Euro für ZARA fließen? Bablers Ressort ist Kunst, Kultur,
öffentlicher Dienst und Sport – nicht Anti-Rassismus-Beratung. Es ist
offensichtlich, dass hier keine eindeutige sachliche Zuständigkeit
gegeben ist, sondern vielmehr ein knallhartes parteipolitisches
Interesse von Babler und seiner SPÖ. Wenn dahingehend nun
Hunderttausende Euro fließen sollen, muss man sich das auch rechtlich
sehr genau anschauen”, so Schnedlitz.
Besonders zynisch sei die Prioritätensetzung der
Sozialdemokraten: „Für Breitensport und Vereine sitzt der Gürtel in
Bablers Sportministerium eng, bei den Pensionisten wird sogar gekürzt
– aber für linke NGOs werden in Windeseile 300.000 Euro Steuergeld
aus den ‚letzten Sofaritzen’, wie es Holzleitner selbst formulierte,
zusammengekratzt. Das entlarvt diese SPÖ. Diese SPÖ ist keine Partei
des Volkes, sondern eine Partei des Filzes!”
Für Schnedlitz stelle sich unweigerlich die Frage nach der
parteipolitischen Motivation hinter dieser Aktion: „Genau so etwas
darf es nicht geben. Genau deshalb muss der NGO-Sumpf endlich
trockengelegt werden. Dass dabei auch noch bewusst eine
Doppelförderung geschaffen wird, ist nur ein absurdes Detail am Rande
– das eigentliche Problem ist die politische Willkür, mit der SPÖ-
Minister Steuergeld nach Gusto verteilen.”
