Wien (OTS) – Der FPÖ-Bautensprecher NAbg. Michael Oberlechner, MA,
geschäftsführender Obmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Wien, übte
heute scharfe Kritik an der Verlierer-Ampel, insbesondere am völligen
Versagen der Regierung angesichts der massiven Teuerung, die die
Menschen mit voller Härte trifft.
Die Preise würden in allen Lebensbereichen – von Miete über
Energie bis hin zum täglichen Einkauf, den Spritpreisen, Gebühren und
Abgaben – explodieren. Alles werde immer teurer: „Für viele
arbeitende Menschen geht sich das Leben schlicht und einfach nicht
mehr aus. Und was macht diese Regierung? Sie präsentiert ein
zahnloses ‚Mietpreisbremserl‘, während Wohnkosten explodieren. Wer
beispielsweise Wohnen im Wiener Gemeindebau noch als leistbares
Vorzeigemodell bezeichnet, hat den Sinn für die Realität längst
verloren.“
Doch die Verlierer-Ampel setze den Weg konsequent dilettantisch
fort. „Sie führt ein ‚Spritpreisbremserl‘ ein, das eine Verhöhnung
für Pendler darstellt und niemanden ernsthaft entlastet, der aufs
Auto angewiesen ist“, so Oberlechner entsetzt. Nicht unerwähnt dürfe
man den sogenannten „Warenkorb“ der Regierung lassen, der ab Juli
Lebensmittel günstiger machen soll. „Wenn man sich anschaut, was hier
als ‚Entlastung‘ verkauft wird, kann man nur mehr den Kopf schütteln.
Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Produkte wie Quitten oder Salz
mag auf dem Papier, zumindest für SPÖ-Vizekanzler Babler, gut klingen
– nur: Davon wird niemand satt. Das sind keine Grundnahrungsmittel
für die breite Bevölkerung, sondern symbolpolitische Feigenblätter.
Alles in allem werden von der Verlierer-Ampel Maßnahmen getroffen,
die bestenfalls kosmetischer Natur sind und keinen echten
Teuerungsausgleich darstellen.“
Oberlechner weiter: „Während sich die Menschen fragen, wie sie
ihre Rechnungen bezahlen sollen, verliert die Regierung völlig den
Bezug zur Realität. Statt echter Entlastung erleben wir weiterhin nur
Ankündigungspolitik vom Feinsten.“
Die Freiheitlichen Arbeitnehmer fordern daher endlich wirksame
Maßnahmen zur echten Entlastung der arbeitenden Bevölkerung –
insbesondere im Bereich der Inflationsbekämpfung: „Grund zur Freude
besteht an diesem 1. Mai für die heimischen Arbeitnehmer ganz sicher
nicht. Denn dass die Sozialdemokraten jeglichen Bezug zu den
Arbeitnehmern und deren Lebensrealitäten in Österreich schon lange
verloren haben, beweisen sie mit ihrer Almosenpolitik zum
Fremdschämen von Tag zu Tag aufs Neue“, so Oberlechner abschließend.
