Wien (OTS) – Als „frontalen Angriff auf die Meinungs- und
Informationsfreiheit“
verurteilte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg.
Christian Hafenecker, MA, das von der Verlierer-Ampel geplante Social
-Media-Verbot für unter 14-Jährige, dem ÖVP-
Digitalisierungsstaatssekretär Pröll beim EU-weiten Gipfel zum Social
-Media-Verbot gestern wieder das Wort geredet hatte. Für Hafenecker
sei dies ein weiterer Baustein in der Errichtung eines „europäischen
Zensur-Regimes“. „Unter dem durchschaubaren Vorwand des
Jugendschutzes schwingen die Systemparteien in Wien und Brüssel
gemeinsam den Zensurhammer. Das Ziel ist klar: Man will der Jugend
einen digitalen Maulkorb umhängen und sie von unliebsamen
Informationen und kritischen Meinungen fernhalten. Das ist nichts
anderes als der Versuch, eine ganze Generation auf Linie zu bringen“,
so Hafenecker.
Die Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS erweise sich einmal
mehr als willfähriger Handlanger der EU-Technokraten. „Anstatt die
Jugend vor echter Kriminalität, vor importierter Gewalt an unseren
Schulen oder vor dem Genderwahn zu schützen, wird ihre Freiheit
beschnitten. Es ist ein perfides Spiel: Man sucht sich Vorwände, wie
den angeblichen Jugendschutz, um freiheitsfeindliche Gesetze
durchzupeitschen. Dieses Social-Media-Verbot geht Hand in Hand mit
dem ‚Digital Services Act‘, der nichts anderes als ein
Zensurinstrument der EU-Eliten ist“, erklärte Hafenecker.
Für den freiheitlichen Mediensprecher diene das Vorgehen nur
einem Zweck: der Schaffung enger Meinungskorridore. „Alles, was nicht
der offiziellen Linie von EU und Regierung entspricht, soll zensiert
und aus dem Netz verbannt werden. Kritische Berichte über die Folgen
der Massenzuwanderung, die verfehlte Russland-Sanktionspolitik oder
der Widerstand gegen den Öko-Kommunismus sollen junge Menschen erst
gar nicht mehr erreichen. Das Ende des freien Internets und ein
Anschlag auf die Grundfreiheiten unserer Demokratie, die vom freien
Austausch von Informationen und Meinungen lebt, ist offenbar der
Wunschtraum der Systemparteien“, warnte Hafenecker.
Abschließend stellte der FPÖ-Generalsekretär klar: „Wir
Freiheitliche sind die einzige Kraft, die sich diesem Zensurwahn
entgegenstellt. Wir fordern echten Jugendschutz durch die Stärkung
der Medienkompetenz und die Bekämpfung von Kriminalität, anstatt die
Jugend in ‚digitale Käfighaltung‘ zu sperren. Diesen Angriff auf die
Meinungsfreiheit werden wir mit aller Entschiedenheit bekämpfen, denn
wer die Jugend kontrolliert, kontrolliert die Zukunft – und das
werden wir niemals zulassen!“
