Sankt Pölten (OTS) – „Wer sich weigert, Deutsch zu lernen oder an
Kursen teilzunehmen,
zeigt deutlich, dass er null Interesse an einem Leben nach unseren
Regeln, Traditionen und Werten hat – und hat somit jeden Anspruch auf
Sozialhilfe verwirkt“, unterstreicht FPÖ-Sicherheits- und
Integrations-Landesrat Martin Antauer die neuen, schärferen Regeln
nach dem NÖ SAG.
Wer künftig gegenüber Behörden falsche Angaben macht, muss bis zu
5.000 Euro Strafe zahlen oder bei Uneinbringlichkeit bis zu sechs
Wochen gesiebte Luft atmen. Auch die Arbeitswilligkeit spielt ab
jetzt eine größere Rolle: „Wer wiederholt keine Arbeit annehmen will,
darf nicht weiterhin aus dem Sozialtopf naschen und erhält keinen
Cent mehr“, so Antauer beinhart.
Um im Kampf gegen Integrationsverweigerer noch effektiver handeln
zu können, ist Niederösterreich ab dem 4. November 2025 über die neue
Integrationsschnittstelle des BMI digital an den Österreichischen
Integrationsfonds (ÖIF) angebunden. „Damit können Verstöße wie zum
Beispiel Kursabbrüche oder unentschuldigtes Fehlen tagesaktuell und
konsequent geahndet werden“, erklärt Antauer die Vorreiterrolle
Niederösterreichs. „Wer seine Integrations-Hausaufgaben nicht macht,
fliegt ausnahmslos aus der Sozialhilfe“, stellt Antauer abschließend
klar.
