Wien (OTS) – Österreich war an den ersten Abschiebungen aus Europa
vor rund zwei
Jahren in den Irak maßgeblich beteiligt. Es wurde eine tragfähige
Kooperation abgeschlossen, die zu einer funktionierenden
Partnerschaft mit den irakischen Behörden geführt hat. Seit Mitte
2023 wurden kontinuierlich Abschiebungen in den Irak durchgeführt –
sowohl Einzelabschiebungen als auch Abschiebungen im Rahmen von Joint
Charter Operationen. „Österreich war in Europa gemeinsam mit anderen
Staaten wie Deutschland maßgeblich an den ersten Abschiebungen in den
Irak beteiligt. Diesen eingeschlagenen Weg gehen wir auch bei
Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Syrien oder
Afghanistan konsequent weiter“, sagte Innenminister Gerhard Karner.
Insgesamt wurden in den vergangenen zwei Jahren mehr als 254
Irakerinnen und Iraker mit Zwang abgeschoben. Auch die freiwillige
Ausreise wurde durch verschiedene Maßnahmen (z. B. durch zur
Verfügung stellen von Startgeld) massiv forciert – insgesamt haben in
den vergangenen beiden Jahren 257 Irakerinnen und Iraker Österreich
ohne Zwang (zusätzlich zu den Abschiebungen) verlassen. Es ist
festzuhalten, dass die Ausreise ohne Zwang kostengünstiger ist als
eine Abschiebung, daher wird diese forciert. Waren vor mehr als zwei
Jahren knapp 250 Irakerinnen und Iraker in der Grundversorgung der
Länder, so sind es aktuell nur mehr 25.
