Wien (OTS) – „Die Grünen scheinen vergessen zu haben, dass sie in
ihrer
Regierungszeit jahrelang an vorderster Front bei den schmutzigen
Spielen im ORF mitgespielt haben“, sagt NEOS-Mediensprecherin Henrike
Brandstötter. „Dass sie sich jetzt als große ORF-Reformierer
aufspielen, ist wenig glaubwürdig.“
Während den Grünen kein einziger wesentlicher Reformschritt
gelungen ist, haben NEOS bereits im ersten Jahr in der
Bundesregierung zentrale Reformen auf den Weg gebracht, betont
Brandstötter. „Wir haben den Landeshauptleuten das Anhörungsrecht
entzogen und mit der Umsetzung des European Media Freedom Act mehr
Transparenz bei der Bestellung von Führungskräften geschaffen.“
Für NEOS sind diese Maßnahmen jedoch nur ein erster Schritt.
„Eine umfassende ORF-Reform ist und bleibt notwendig. Das sieht auch
das Arbeitsprogramm der Bundesregierung vor, in dem wir uns konkrete
Ziele gesetzt haben. Denn mit den parteipolitischen Postenbesetzungen
und Eingriffen muss Schluss sein – und das leben wir auch aktiv vor:
Während die Grünen munter im Postenkarussell mitgefahren sind, haben
NEOS alle Stiftungsratsmandate ausgeschrieben und nach Kompetenz
ausgewählt. Zusätzlich hat NEOS Lab ein öffentliches Hearing für die
Generaldirektion veranstaltet, um endlich Transparenz in den
Bestellungsprozess zu bringen“, stellt Brandstötter klar.
NEOS setzen sich zudem schon seit Jahren für eine tiefgreifende
ORF-Reform ein, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
transparenter, unabhängiger, politikferner und zukunftsfit macht.
„Aus diesem Grund haben wir vor wenigen Wochen die Initiative ‚ORF
reformieren statt demolieren‘ gestartet. Darin fordern wir unter
anderem eine Verkleinerung des Stiftungsrates sowie die Besetzung der
Generaldirektion durch ein dreiköpfiges Führungsgremium, statt durch
eine einzelne Person. Diese Vorschläge werden wir auch beim
Zukunftskonvent der Regierung zum ORF auf den Tisch legen. Wir
arbeiten also tatsächlich an den notwendigen Reformen und das nicht
erst seitdem wir in der Regierung sind, sondern seit unserer
Gründung. Außerdem haben wir schon 2023 ein umfangreiches Konzept als
Entschließungsantrag in den Nationalrat eingebracht, das von den
Grünen aber vertagt und jetzt schlecht kopiert wurde, um sich von
ihren vielen ORF-Sünden reinzuwaschen.“
