Wien (OTS) – Die FPÖ hat heute ihre Fantasie-Rechnung für niedrigere
Spritpreise
präsentiert. SPÖ-Energiesprecher Schroll ortet darin den nächsten
billigen Versuch der FPÖ, von ihrer eigenen Planlosigkeit abzulenken:
„Die FPÖ hat keinen Plan von Wirtschaft, keinen Plan von
Energiepolitik und keinen Plan von unserem Steuersystem.“ Schroll
erinnert daran, wer die Verantwortung für die hohen Spritpreise
trägt: „Den Kriegstreibern und Kickl-Vorbildern wie Trump ist es zu
verdanken, dass in Europa erneut die Energiepreise steigen. Die
größten Ölkonzerne der Welt machen die größten Gewinne. Alle anderen
zahlen. Dem Herbert Kickl gefällt das.“ **
Erstmals seit 1981 greift die Regierung über das Preisgesetz in
die Spritpreise ein. Die Spritpreisbremse soll sicherstellen, dass
weder der Staat noch Unternehmen von der Krise profitieren. Die
Ersparnis soll ca. 10 Cent pro Liter an der Zapfsäule betragen. „Wir
können weder den Krieg beenden, noch Trumps Politik oder die
internationalen Ölpreise beeinflussen. Wir können aber das tun, was
in Österreich möglich ist. Und das tun wir“, so Schroll. Die geplante
Maßnahme senkt die Inflation laut WIFO allein um 0,2 Prozentpunkte –
und das ohne zusätzliche budgetäre Kosten für die Menschen in
Österreich.
Die FPÖ wollte die Gewinnsteuern für Ölkonzerne senken, gemacht
haben es dann die Grünen. Das Ergebnis waren Rekordgewinne für die
Ölkonzerne und Kostenexplosionen für alle anderen. Schroll fragt
sich: „Warum gab es bisher kein kritisches Wort der FPÖ zur
Preistreiberei der Ölkonzerne? Warum benennt Kickl nicht die
Schuldigen dieser Preissteigerungen, nämlich die Kriegstreiber wie
Trump? Wann kommt der FPÖ-Freundschaftsvertrag mit Kriegstreiber
Trump und den Ölkonzernen?“ (Schluss) mf
