St. Pölten (OTS) – Der für die Energie zuständige LH-Stellvertreter
Stephan Pernkopf
reagiert auf die Ansage von Bundeskanzler Christian Stocker: „Die
Steuern auf Sprit müssen zumindest temporär gesenkt werden, um die
Menschen und die Wirtschaft zu entlasten und das Leben leichter zu
machen. Im Moment profitiert aber auch der Staat selbst von den
gestiegenen Kosten an der Zapfsäule. Das darf nicht sein, es braucht
eine Steuerreduktion, denn die momentanen Mehreinnahmen sind ja
ohnehin nicht vom Finanzministerium budgetiert. Zudem würden solche
Maßnahmen auch inflationsdämpfend wirken. Diese Forderungen greift
der Bundeskanzler jetzt auf und das ist gut so!“
Etwa die Hälfte des Spritpreises machen die staatlichen Abgaben
aus. Diese beinhalten die Mineralölsteuer, die CO2-Bepreisung und die
Mehrwertsteuer. Damit steigen durch höhere Ölpreise auch die
Steuereinnahmen. Im Sinne der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger
soll daher die Abgabenlast – zumindest vorübergehend – budgetneutral
reduziert werden, erklärte Pernkopf schon in der Vorwoche gemeinsam
mit Prof. Daniel Varro vom Zentrum für Versorgungssicherheit der Uni
Krems.
„Außergewöhnliche Zeiten benötigen außergewöhnliche Maßnahmen.
Das Leben muss wieder leichter werden und diese Maßnahmen tragen
entscheidend dazu bei“, betont der LH-Stellvertreter.
